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Der europäische Binnenmarkt

Der Europäische Binnenmarkt

Etwa 500 Millionen Verbraucher umfasst der Binnenmarkt. Er ist damit der größte Markt der Welt. Für den Verbraucher bedeutet das, einen größere Auswahl zu kleineren Preisen. Für Unternehmer liegen die Vorteile in Produktivitätssteigerungen und in Kostensenkungen. Beides ist der Größe des Marktes geschuldet. Die Unternehmen können ihre Produkte unter den gleichen Bedingungen in allen Mitgliedsstaaten anbieten.

Die Anfänge

Am Anfang der Entwicklung des Europäischen Binnenmarktes steht die Zollunion vom 01.07.1968. Das Ende der Zölle und Quoten förderte den innergemeinschaftlichen Handel und war der erste Schritt zum Binnenmarkt. Die Weiterentwicklung fand in den 1970er Jahren einen ersten Dämpfer. Der Europäische Binnenmarkt entwickelt sich langsam. Verantwortlich dafür sollen die Ölkrisen und Währungskrisen gewesen sein. Versuche eine Wirtschafts- und Währungsunion zu errichten, kommen nicht über ein Anfangsstadium hinaus. Der Pessimismus die europäischen Entwicklungen betreffend, fanden erst Mitte der achtziger Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts ein Ende.

Der Abbau nationaler Rechtsvorschriften

Nationale Rechtsvorschriften abzubauen, die die vier Freiheiten beschränken, war schwierig und langwierig. Der freie Warenverkehr, der freie Personenverkehr, der freie Dienstleistungsverkehr und der freie Kapitalverkehr werden durch das Verhalten der nationalen Staaten, die sich an ihre Gesetze klammern schleppend verwirklicht. Produzentenschutz ist für viele Regierungen wichtiger als Konsumenteninteresse.
1985 werden von der europäischen Kommission 279 Maßnahmen im Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes aufgestellt. Sie sollen den Abbau steuerlicher, materieller und technischer Hindernisse realisieren. Das soll dem freien Wirtschaftsaustausch dienen. Die Kommission gibt einen Zeitplan heraus, der die Vollendung des Europäischen Binnenmarktes bis zum 31.12. 1992 vorsieht.

Die Einheitliche Europäische Akte und der Vertrag von Maastrich

Sie tritt am 01.07.1987 in Kraft. Der EG-Vertrag erhielt den Artikel 95, der die Entscheidungen des Rats nun mit qualifizierter Mehrheit treffen kann. Von dieser Regel sind Bestimmungen zum Steuerwesen, Arbeitnehmerrechte und freien Personenverkehr ausgenommen.
Der Maastrichter Vertrag vom 07.02. 1992 erschafft die europäische Union. Sie ist eine übergeordneter Verbund für die europäischen Länder, die eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, wie auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Inneres und Justiz anstreben.
Der Aktionsplan Binnenmarkt vom 12.06.1997 soll die bestehenden Maßnahmen des Europäischen Binnenmarktes konkretisieren und weiter vervollkommen. Binnenmarktrechte der Unionsbürger sollen gestärkt werden und Hindernisse wirksamer beseitigt werden.

Die Einführung des Euros

Ein großer Schritt in der Entwicklung des Europäischen Binnenmarktes war die Einführung des Euros 2002. Eine weitreichende Harmonisierung des Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehrs liegt noch vor den Europäern. Schwierigkeiten machen die Angleichungen der Rechtssysteme, oft aber auch der mangelnde Willen der einzelnen Mitgliedsstaaten auf nationale Hoheitsrechte zu verzichten.

Die Zukunft des Europäischen Binnenmarktes

Die Entwicklung des Binnenmarktes ist durch die Wirtschaftskrise von 2008 in einer neuen Krise. Rezepte zum Abbau der hohen Verschuldung der Mitgliedsstaaten kann nicht einmal die Volkswirtschaftslehre geben. In vielen EU-Staaten liegt die Wirtschaft am Boden, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Gespart wird auf Kosten der Beschäftigten und der Einkommensschwachen.
In Zukunft soll der Binnenmarkt für Dienstleistungen und der Verkehrssektor weiter vertieft werden. Die Vergabepraxis soll vereinfacht werden und so zu Einsparung von Milliarden Euro beitragen. Öffentliche Aufgaben sollen verstärkt privatisiert werden.